Rechtsprechung
| LG Nürnberg-Fürth, 05.06.2023 - 1 Qs 37/23 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Burhoff online
Pflichtverteidiger, schwierige Rechtslage, Spontanäußerung, Beweisverwertungsverbot
- BAYERN | RECHT
StPO § 136 Abs. 1 S. 2, § 140 Abs. 2, § 142 Abs. 7, § 163a Abs. 4 S. 2, § 311
Beiordnung eines Pflichtverteidigers wegen Schwierigkeit der Rechtslage aufgrund eines möglichen Beweisverwertungsverbots - rewis.io
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Leitsatz)
Pflichtverteidigung: Beiordnungsgründe - Beweisverwertung
Verfahrensgang
- AG Nürnberg, 17.05.2023 - 402 Ds 355 Js 34347/22
- LG Nürnberg-Fürth, 05.06.2023 - 1 Qs 37/23
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 18.12.2008 - 4 StR 455/08
Gebotenheit einer qualifizierten Belehrung nach Belehrungsverstoß bei der …
Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 05.06.2023 - 1 Qs 37/23
Ein Beweisverwertungsverbot kann möglicherweise bestehen, wenn der Angeklagte nicht über seine Beschuldigtenrechte belehrt worden ist, obwohl nach dem Auffinden des Joints auf dem Wohnzimmertisch in der Wohnung des Angeklagten, ein Tatverdacht sich bereits so verdichtet hat, dass der Angeklagte ernstlich als Täter oder Beteiligter der untersuchten Straftat in Betracht gekommen ist (vgl. BGH NJW 2009, 1427, Rn. 9 beck-online).
- LG Trier, 06.02.2024 - 1 Qs 4/24
Durchsuchung, Verhältnismäßigkeit, Richtervorbehalt
Die Kammer hat mit Beschluss vom 10.10.2023, Az. 1 Qs 37/23, die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen die mündliche Durchsuchungsanordnung des Amtsgerichts ... vom 09.05.2023 betreffend die Räumlichkeiten in der ... als unbegründet verworfen.